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Rauchen gefährdet den Job: Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen arbeitsvertraglich festgelegtes Rauchverbot
Bei schweren Verstößen gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten kann es zu einer Abmahnung oder sogar zu einer fristlosen Entlassung kommen. So war es auch im Falle eines Arbeitnehmers, der gegen das Rauchverbot seines Arbeitgebers verstoßen hatte. Im Hinblick auf seine Tätigkeit als Auslieferungsfahrer und Servicetechniker unter anderem für hochexplosiven Flüssigsauerstoff war in seinem Arbeitsvertrag und in einer Zusatzvereinbarung festgelegt, dass er in allen Auslieferungsfahrzeugen sowie im Umkreis von mindestens zehn Metern nicht rauchen darf. Für den Fall des Verstoßes gegen diese Regelung war auf die Möglichkeit der fristlosen Kündigung hingewiesen worden.
Das Arbeitsgericht Krefeld gab dem kündigenden Arbeitgeber Recht, die fristlose Entlassung war wirksam. Auf eine konkrete Gefahrensituation aufgrund des Rauchens des Arbeitnehmers komme es dabei nicht an, so das Gericht. Ebenso wenig sei eine vorherige Abmahnung erforderlich gewesen, die Belehrung über das Rauchverbot habe bereits eine entsprechende Warnfunktion.
Hinweis: Zwar muss im Rahmen eines Arbeitsgerichtsverfahrens bezüglich einer Kündigung stets abgewogen werden, ob die Kündigung verhältnismäßig war. Das kann im Einzelfall dazu führen, dass die Kündigung dann für unrechtmäßig und daher für nicht wirksam erklärt wird, wenn es zwar einen Pflichtverstoß seitens des Arbeitnehmers gab, dieser jedoch nicht schwerwiegend war. In diesem Fall führte diese Abwägung jedoch nicht zur Aufhebung der Kündigung, da durch das Rauchen des Arbeitnehmers eine potenzielle Gefahrenlage hervorgerufen wurde. Dennoch lohnt es sich im Falle einer Kündigung immer, Rechtsrat beim Fachmann zu suchen.
Quelle: ArbG Krefeld, Urt. v. 20.01.2011 - 1 Ca 2401/10(aus: Ausgabe 03/2011) [Vorheriger Text][Nächster Text]
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